Heinz Lotz: Aktuelles

25.03.10

Heinz Lotz (SPD): Wir brauchen eine Gesamtbelastungsstudie, die den Namen auch verdient

Von Eiern und nassen Brötchen

„Meine beiden Töchter sind zwar aus dem Alter raus, aber wenn ich sie an Os-tern in den Garten schicken würde um Eier zu suchen und sie würden nur nasse Brötchen finden, dann hätte ich ein Problem. Die sogenannte Gesamtbe-lastungsstudie von Ministerin Lautenschläger ist nichts anderes als ein 105-seitiges nasses Brötchen“, erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Heinz Lotz in Wiesbaden. Er könne beim besten Willen nicht erkennen, was an dem Antrag von SPD und Grüne vom Mai 2008 so schwierig zu verstehen sei. In dem Antrag wurde eine Gesamtbelastungsstudie unter Berücksichtigung der Emissionen von Schad-stoffen, der Feinstäube, der Versiegelung und Zerschneidung von Landschaf-ten und der Lärmbelastungen in Auftrag gegeben.

„Anstatt den Arbeitsauftrag zu erfüllen, bekommen wir ein weiteres Kapitel der Umweltministerin zum Thema Ignoranz in Sachen Umwelt- und Klimaschutzpolitik abgeliefert", so Lotz. Zum Beispiel würden weder die Quecksilberbelastungen durch das Kraftwerk Staudinger, noch die Lärmbelastungen durch den Frankfurter Flughafen in der Studie Erwähnung finden.

Heinz Lotz weiter: „Wenn im Antrag vom Mai 2008 nun das Wörtchen Lärmbelastungen steht, dann ist das keine höfliche Floskel gewesen. Die Ministerin tut in Studie gerade so, als ob nur Segelflugzeuge über Frankfurt fliegen würden."

Es seien einfach zu einer bereits vorhandenen Studie ein paar Daten „dazu geklatscht" worden, damit die betroffenen Menschen Ruhe geben. Diese Studie mache wieder einmal deutlich, dass die Landesregierung keine Gesamtschau der gesundheitlichen Belastungen der Bevölkerung wolle. „Die Hausaufgabe wurde nicht korrekt abgegeben. Im Gegenteil: es wurde auch noch falsch abgeschrieben", so Lotz. Deshalb fordert die SPD Landtagsfraktion eine Gesamtbelastungsstudie, die den Namen auch verdient.

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