„Durchhalten – auch wenn es schwer fällt“, so lautet die Empfehlung des SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz an die Bürgerinnen und Bürger, die auf eine umweltfreundliche Heizanlage umrüsten wollen. Seitdem das Bundesumweltministerium eine Haushaltssperre über die Fördermittel verhängt habe, seien viele Menschen beunruhigt. Lotz hegt jedoch eine letzte Hoffnung, dass in Berlin noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.
„Diese Subvention ist sinnvoll und wichtig! Jeder für umweltfreundliche Heizanlagen subventionierte Euro löst bis zu 10 Euro an Investitionen aus. Wir dürfen mit der Haushaltssperre das Vertrauen der Verbraucher die etwas Gutes für die Umwelt unternehmen wollen nicht enttäuschen. Auch müssen wir einer innovativen Branche mit vielen tausend Arbeitsplätzen den Rücken stärken, indem wir uns für diese Förderungen aussprechen", erklärte Lotz in Wiesbaden.

Durch die erlassene Haushaltssperre des Bundesumweltministeriums würden dem Land Hessen zwischen 10 und 15 Mio. Euro an diesen Subventionen wegfallen, mit dem Effekt, dass ca. 100 Mio. Euro weniger investiert werden. Die Fördermittel für Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen seien laut dem Bundesumweltministerium für dieses Jahr aufgebraucht. Neue Förderanträge würden vom Ministerium erst gar nicht mehr entgegengenommen. Auch das Förderprogramm für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung sei gestoppt, die Förderung von Klimaschutzprojekten in Kommunen sogar rückwirkend aufgehoben.

„Wir können nur da sparen, wo wir es uns auch leisten können. In diesem Fall können wir es uns nicht leisten. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir uns in Hessen über die Parteigrenzen hinweg für eine Aufhebung dieser Sperre aussprechen werden. Auch wenn hier kein medienwirksames Großfeuerwerk zu erwarten ist, müsste Ministerpräsident Koch nun ausnahmsweise einmal für ein Umweltthema sein politisches Gewicht ins Spiel bringen", erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Lotz, der Hessens Umweltministerin Lautenschläger hingegen keinen großen Einfluss auf das Bundesumweltministerium zutraut.