Kreis-Grüne verspotten Kraftwerksgegner

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

„In ihrem Höhenflug haben die Kreis-Grünen in Sachen Block 6 den Ernst der Lage aus den Augen verloren“, dies erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz. Wie sich am vergangenen Freitag in der Kreistagssitzung gezeigt habe, gehe es den Grünen längst nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um Prozente. „Es wäre von entscheidender Bedeutung gewesen, wenn der Kreis einer Klage gegen den Bau von Block 6 beigetreten wäre. Dafür waren sich die Grünen aber zu fein. Bereits im Vorfeld haben sie, mit teilweise bewusst falschen Aussagen in der Öffentlichkeit, dieses wichtige Thema der Lächerlichkeit preis gegeben und verspotten damit die vielen Kraftwerks-gegner“, sagte Heinz Lotz.

Den Kreis-Grünen sei es wichtiger gewesen, die unterschiedlichen Positionen der Sozialdemokraten „auseinander zu friemeln“, anstatt den inhaltlichen Konsens zu suchen. „Ja, wir Sozialdemokraten haben verschiedene Meinungen beim Thema Staudinger. Aber in unserer Partei gibt es nun mal keinen Maulkorb und keine Denkverbote! Darum geht es aber nicht. Es geht einzig und alleine darum, dass die Teilgenehmigung für den geplanten Block 6 verhindert werden muss. Einzig und alleine die Kreis-Grünen tragen die Verantwortung dafür, wenn die Klage scheitert“, erklärte der SPD-Politiker Heinz Lotz.

So sei es z.B. nur dem Kreis möglich, aufgrund von brandschutztechnischen Gründen zu klagen. Hier wäre unter anderem ein guter Ansatzpunkt möglich gewesen, da das Land Hessen bei seiner Bewertung lediglich die Brandschutzüberprüfungen des Kraftwerksbetreiber zugrunde gelegt hat. Laut deren Aussagen sei ein Brand im Kohlelager nicht möglich gewesen. „Real hatten wir aber einen Brand. Die Risiken der Selbstentzündung wurden nicht beachtet. An dieser Stelle kann aber eine Stadt wie Hanau schwer klagen. Das könnte der Kreis machen, aber die Kreis-Grünen haben es schlichtweg vermasselt“, ärgert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.

„Wahlkampf zu führen ist richtig. Es geht auch in Ordnung, wenn man sich gegenseitig mal ein bisschen ärgert. Aber es gibt auch Themen, die sind zu wichtig, als dass man sie auf dem Prognosen-Altar opfern darf und das haben die Kreis-Grünen am Freitag auf unverantwortlichste Art und Weise getan“, erklärte Heinz Lotz.