Heinz Lotz (SPD): „Sachlichkeit schadet bei Diskussion um Bahnstrecke nicht“

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Um weitere Missverständnisse in der Diskussion der Bahnstrecke Hanau Fulda/Würzburg unter Politkern zu verhindern, hat sich der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz mit dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, Dr. Klaus Vornhusen in Verbindung gesetzt. „Ich glaube, die Menschen sind genervt von dem gegenseitigen Beschimpfungs-Ping-Pong der vergangenen Wochen unter uns Politikern. Ein bisschen Sachlichkeit könnte in der Diskussion um die Bahnstrecke nicht schaden“, so Heinz Lotz.

 

Wenn in der Vergangenheit von der Bahnstrecke Frankfurt-Fulda gesprochen wurde, ist von dem Projekt ABS/NBS Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt die Rede. ABS stehe dabei für Aus- und NBS für Neubaustrecke „Der Versuch den Namen dieses Projekts abzukürzen, hat in der Vergangenheit oftmals für Irritationen und Streit gesorgt, sowohl unter uns Politikern, als auch unter betroffenen Bürgern“, erinnert sich der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz. Immer wieder ist besonders der Streckenverlauf Bestandteil hitziger Debatten. Besonders häufig fallen die Stichworte Kinzigtalbahn und Mottgersspange in der Diskussion. In Deutschland gibt es bei der Auswahl für eine Streckenvariante ein sehr differenziertes Verfahren aus Raumordnung und  Planfeststellung. Laut Dr. Klaus Vornhusen kommt es zur Wahl einer Trassenvariante erst nach zahlreichen Gutachten und umfassender Beteiligung, unter anderen von den betroffenen Bürgern.

 

Abgesehen von dem Streckenverlauf liegt es in der Verantwortung des Bundes, wie Vorrangig der generelle Bau einer solchen Strecke behandelt wird. Um Bauprojekte in ihrer Wichtigkeit einstufen zu können, werden sie in einem sogenannten Investitionsrahmenplan festgehalten. Dem Bundesverkehrsministerium hat hier den Bau der Strecke Hanau – Fulda/Würzburg-Erfurt in der Gruppe D („Sonstige wichtige Vorhaben“) eingeordnet. In den Erläuterungen zum Investitionsrahmenplan steht, dass Projekte der Gruppe D vor 2015 nicht begonnen werden. Um die Wertigkeit dieser Gruppe zu verdeutlichen, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz die sogenannte ABC- oder auch Programmstruktur-Analyse. A bedeutet sehr wichtig, B wichtig und C weniger wichtig. Die Gruppe D befindet sich erstmals in einem Investitionsrahmenplan.

 

„Die Aufnahme in den Investitionsrahmenplan bedeutet nach Auffassung des Bundes keine Finanzierungszusage“, erklärt Dr. Klaus Vornhusen in einem Schreiben an Heinz Lotz. Die Kosten für das Gesamtprojekt werden auf 3,1 Mrd. Euro geschätzt. Die Teilmaßnahme der Strecke von Hanau bis an die Schnellfahrstrecke Fulda-Würzburg wird mit 2,3 Mrd. Euro kalkuliert. Da mit einem langen Planungsvorlauf gerechnet wird, werde die Bahn in enger Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium das weitere Vorgehen bei dem Bauvorhaben ABS/NBS Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt entwickeln.