Heinz Lotz: Pipa ist nicht zuständig für verpatzte Energiewende der CDU

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

„Wo in Hessen noch Umweltministerin Puttrich im Alleingang die Energiewende versemmelt, macht das die CDU-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis lieber in Teamarbeit“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz in seinem Wahlkreisbüro in Gelnhausen. Er reagiert damit auch auf die jüngsten Äußerungen der CDU-Kreistagsfraktion, die einen „kommunalen Energiegipfel“ unter der Leitung von Landrat Erich Pipa (SPD) forderten.

„Ein Landrat hat weder die Aufgabe, sich für einen PR-Gag der Opposition vor den Karren spannen zu lassen, noch ist er zuständig für die verpatzte Energiewende der CDU. Dass die Union ihm nun Feigheit vorwirft ist völlig absurd, denn man kann dem Landrat vieles vorwerfen, aber Feigheit mit Sicherheit nicht“, unterstreicht Heinz Lotz. Dies zeige sich unter anderem daran, dass Erich Pipa bei der Demonstration der Windkraftgegner vor dem Main-Kinzig-Forum das Gespräch gesucht und Rede und Antwort gestanden habe.

Ziel der CDU sei mitnichten, eine positive Entwicklung der Windkraft im Main-Kinzig-Kreis voranzutreiben.

„Das Kanzlerin Merkel nun vorgibt, das Atomkraft entgegen der ursprünglichen CDU-Marschrichtung plötzlich doch böse ist, scheint die Christdemokraten im Main-Kinzig-Kreis ordentlich zu verwirren. Wie sonst konnten sie vergessen, dass es die CDU in der Regionalversammlung war, die ein Planungsrecht der Windkraft überhaupt verhinderte. Ein Gestalten der Möglichkeiten von Windkraft vor Ort kommt den Christdemokraten überhaupt nicht in den Sinn, ansonsten hätte die Kreistagsfraktion das Gespräch mit ihren eigenen Stadt- und Gemeindeverbänden schon längst gesucht und konstruktive Vorschläge erarbeitet“, erklärt der SPD-Umweltpolitiker Lotz.

Egal, ob es sich um die Energiekonferenz 2008, das Prüfen der geeigneten Schul-Dachflächen für Photovoltaik, die Versorgung der Liegenschaften mit Öko-Strom oder auch die Geothermie-Anlage im Main-Kinzig-Forum handele, „alles, aber auch wirklich alles auf diesem Gebiet ist während der Zeiten einer großen Koalition von der SPD angeschoben worden. Heute geht dies zum Glück im Dreiklang mit den Grünen und den Freien Wählern vonstatten“, hebt Heinz Lotz hervor.

Heinz Lotz schlägt vor, einen kommunalen christdemokratischen Energiegipfel ins Leben zu rufen und damit in Absprache mit den eigenen Verantwortungsträgern in den einzelnen Kommunen einen Plan für Windkraftstandorte ausarbeitet, der ihrer Ansicht nach verträglich und ausgewogen ist. Er könne dann garantieren, dass sich der Landrat intensiv mit dem Plan befassen werde. „Das wäre ein Beispiel konstruktiver und mitwirkender Sacharbeit. Allein, mir fehlt der Glaube, ob die CDU das hinbekommt“, sagt der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.

Solange jedoch außer dem Ruf nach einem Energiegipfel, getreu dem Motto „lasst die Anderen arbeiten“ von der CDU nichts komme, sei laut Lotz der Landrat gut beraten, seinen Weg der Energiewende im Kreis mit den Partnern der Grünen und der Freien Wähler weiter zu beschreiten.