Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz hat den im Landtag gefassten Beschluss zum Kinderförderungsgesetz (KiföG) als groben Fehler bezeichnet. „Die Stimmung im Landtag war schon seltsam, als wir darüber abstimmten. Allen Abgeordneten war klar, dass gleichzeitig eine Petition im Raum steht, in der sich über 150.000 Menschen öffentlich gegen das KiföG aussprechen. Eine derart große Petition gab es in Hessen noch nie! Da hätten wir doch drüber reden müssen. Auch deshalb konnte ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, unter diesen Umständen für das KiföG zu stimmen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.

Aber auch aus anderen Gründen kündigte Lotz für die SPD an, das von CDU und FDP durchgepeitschte Gesetz mit allen Mitteln wieder abzuschaffen. „Wer künftig aus pädagogischen Gründen kleine Gruppen will, muss laut des neuen Gesetzes draufzahlen. Das gilt auch für die Einrichtungen, die überhaupt nicht genügend Kinder haben, um eine Gruppe zu füllen oder gar nur eine Betriebserlaubnis für kleinere Gruppen haben“, erläutert Heinz Lotz. Das gleiche gelte für die Kindergärten, die gerne längere Öffnungszeiten anbieten wollen oder viele Ganztagsplätze haben. „Das KiföG macht es Eltern schwerer, Beruf und Familie zu vereinbaren. Diese von Oben erzwungene Just-in-time-Pädagogik macht Eltern, aber auch den Einrichtungen jede Planung unmöglich“, so Heinz Lotz.

Das KiföG werde am 1. Januar 2014 in Kraft treten. Eine Aufhebung ist erst möglich, wenn am 18. Januar 2014 der neu gewählte Landtag zusammen tritt. Heinz Lotz: „Wir kämpfen dafür, dass wir im neuen Landtag eine Mehrheit haben, mit der das KiföG so schnell wie möglich wieder verschwinden kann.“ Dann solle zunächst die jetzt noch gültigen Mindestvoraussetzungen für Kindertagesstätten wieder in Kraft gesetzt werden. Gemeinsam mit Trägern, Eltern- und Personalvertretungen sowie Wissenschaftlern wolle laut Lotz dann eine SPD-geführte Regierung ein neues Gesetz erarbeiten, das dem Anspruch an frühkindliche Bildung gerecht werde.