Heinz Lotz: SPD lehnt schwarz-grünen Gentechnik-Antrag wegen Irrelevanz ab

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz hat den schwarz-grünen Gentechnik-Antrag als „irrelevant“ bezeichnet. „Für CDU ist dieser Antrag ein Quantensprung. Für die Grünen auch – jedoch ein Quantensprung nach hinten. Wo die Grünen noch vor einem Jahr den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen stoppen wollten, ist in Regierungsverantwortung mit Bouffier nur noch eine wachsweiche Willenserklärung ohne Konsequenzen übrig geblieben“, sagte Lotz am Mittwoch in Wiesbaden.

Zwar unterstütze die SPD-Landtagsfraktion den Beitritt in das Europäische Netzwerk gentechnikfreier Regionen, alleine betrachtet sei er jedoch völlig wirkungslos. Bundesländer, die dem Netzwerk beitreten wollten, bräuchten sich lediglich im Parlament gegen Gentechnik auf dem Acker auszusprechen. Folgen für die Landwirtschaft habe dieser Schritt keine, da die Landwirte weiterhin gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen dürften. „Andere Bundesländer, wie Baden-Württemberg, NRW oder Bayern haben deshalb in den Landtagen klare Bekenntnisse gegen Gentechnik abgegeben. In Hessen ändert sich durch diesen Antrag nichts, mit Ausnahme einer neuen Plakette an der Tür des Umweltministeriums“, so der SPD-Agrarexperte.

Die gestern geübte Kritik des grünen Bundestagsabgeordneten Harald Ebner an der Bundesregierung, wonach es ein Armutszeugnis für die SPD sei, dass sie versuche, einen komplett zahnlosen Koalitionsantrag zur Gentechnik als Erfolg zu verkaufen, könne Lotz einen Tag später an die hessischen Grünen getrost zurückgeben.