Es gibt da jemanden, der holt unseren Müll ab, fährt unsere Kinder in die Schule, versorgt unsere Wohnungen mit Wasser, streut Salz wenn es glatt wird, stellt Geburtskunden aus oder ringt uns in unseren Standesämtern ein Eheversprechen ab. Es handelt sich nicht um einen Winnetou des Main-Kinzig-Kreises, sondern um unsere Gemeinden, Städte und Landkreise. Unsere Kommunen kümmern sich um Aufgaben, die direkten Einfluss auf unser Leben haben. Um all das zu finanzieren erhalten sie auch vom Land Geld über den Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Der Staatsgerichtshof hat vor einer Weile festgestellt, dass das Land nicht ausreichend Mittel in diesem Topf gibt. Vorige Woche hat Finanzminister Schäfer (CDU) einen Plan vorgestellt, der allerdings den Kommunen immer noch nicht mehr Geld zur Verfügung stellt, sondern es lediglich anders verteilt. Gut, wenn die Starken die Schwachen unterstützen! In diesem Fall war aber von Anfang an zu wenig Geld in der Kasse, also auch zu wenig zum umverteilen.

Es grenzt an Dreistigkeit, wenn Finanzminister Schäfer und weitere Koalitionäre nicht müde werden stolz zu betonen, dass den Kommunen nicht weniger Geld als bislang zur Verfügung stehen würde. Genau wie es Winnetou abgelehnt hat, mit den Comanchen die Friedenspfeife zu rauchen, gibt es auch CDU-Landtagsabgeordnete wie Dr. Walter Arnold aus Fulda, die sich nicht in die Lobhudelei einreihen will. Er setzt sich für seinen Wahlkreis ein und kritisiert die Reform – weil sie fehlerhaft ist. Das könnte daran liegen, dass der Landkreis Fulda nach den Plänen des Ministers bis zu zwölf Millionen Euro weniger in der Kasse hat – pro Jahr! Diese Kritik an der Sache würde ich mir auch von der CDU Main-Kinzig wünschen. Das Land spart am Geld für die Kommunen, um die eigenen Haushaltslücken zu stopfen. Wann kapiert die Landesregierung endlich, dass die Städte, Landkreise und Gemeinden die Partner sind und nicht die Gegner? Wie Winnetou und Old Shatterhand könnten wir mit dieser Erkenntnis die schwierige Finanzlage gemeinsam bewältigen und neuen Abenteuern entgegenreiten.