
Das Land Hessen hat im Jahr 2015 wesentlich weniger Geld investiert, als geplant. Das ergab eine Anfrage der SPD-Fraktion (Drucksache 19/3117). Für den SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz kein Grund zum Jubeln: Investitionen im Wert von 213 Millionen Euro wurden schlichtweg unterlassen. Das schadet der Substanz unserer Straßen und Bauten auch im Main-Kinzig-Kreis. Mit Blick auf gleichzeitigen Rekordsteuereinnahmen in Hessen ist dieser Investitionsstau nicht nachvollziehbar, so Lotz.
Bereits 2014 hatte Lotz eine kleine Anfrage an die Landesregierung betreffend der Verteilung von EU-Mitteln im Main-Kinzig-Kreis gestellt und eine bessere Nutzung der Förderungen durch das Land angemahnt. Passiert sei seitdem scheinbar nichts. Im Bereich der der Dorf- und Regionalentwicklung wurden hessenweit Mittel im Wert von 10,1 Millionen Euro eingespart. Hier lässt das Land das Vielfache an EU-Mittel einfach so verfallen. Das ist alleine deshalb absurd, weil sie ja im Haushalt bereitgestanden hätten. Diese unterlassenen Investitionen werden uns in Zukunft doppelt und dreifach einholen, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.