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Heilbäder und Kurorte besser fördern – wir werden sie brauchen

Wie der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz berichtet, fordert die SPD-Landtagsfraktion eine stärkere Unterstützung für Heilbäder und Kurorte. Ein entsprechender Antrag wurde in der Fraktionssitzung beschlossen. „Auch in Bad Orb und Bad Soden-Salmünster sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie wie in…

Aussagen von Friedrich Merz für viele tausend Menschen in Kurzarbeit im Main-Kinzig-Kreis einfach nur zynisch

Es ist einfach, als Topverdiener vom bequemen Lederbürostuhl aus sich abfällig und von oben herab über Menschen in Kurzarbeit zu äußern. Diese Einstellung ist mir einfach zuwider. Neben Menschen, die gerne wieder ihrer Arbeit nachgehen würden, weiß ich, dass die Unternehmer im Main-Kinzig-Kreis ihre guten Leute nicht gerne entlassen und deshalb froh über das Kurzarbeitergeld sind.

CDU und Grüne plündern Staatssäckel für teure Wahlversprechen und begründen das mit Corona

Diese Lobhudelei über den neuen 200 Mio. Euro schweren Schattenhaushalt nervt. Hier wird versucht der Öffentlichkeit weißzumachen, das Geld werde ausschließlich dafür gebraucht, um der Corona-Krise etwas entgegen zu setzen. Das ist schlichtweg gelogen, denn tatsächlich plündern CDU und Grüne den Staatssäckel, um ihre teuren Wahlversprechen umzusetzen. Wichtige Maßnahmen, wie eine vernünftige Krankenhausfinanzierung, gehen dafür leer aus.

Der Wald braucht mehr Personal

Um über ein Drittel der Stellen kürzte die Landesregierung in den vergangenen 20 Jahren. Gleichzeitig wurde nichts für den Nachwuchs getan. Im Gegenteil, denn von den drei forstlichen Bildungszentren wurden zwei abgeschafft. Gleichzeitig sollte Hessen Forst immer mehr Gewinn durch den Holzverkauf erzielen. Nun ist der Wald in Gefahr und wir haben nicht ausreichend Personal, um dem langfristig entgegen zu wirken.

Fabian Fehl seit Beginn seiner Amtszeit als Bürgermeister von Birstein im Krisenmodus

Wie sich Fabian Fehl im Rathaus eingewöhnt hat, machte mich besonders neugierig. Schließlich befindet er sich durch Corona seit Beginn seiner Amtszeit quasi im Krisenmodus. Während sonst üblicherweise neue Bürgermeister feierlich begrüßt werden, war der Empfang im Birstein zwangsweise klein, mit Abstand und Mundschutz. Trotzdem ist ihm die Freude im Amt praktisch anzusehen

SPD unterstützt Forderungen nach Schaffung eines regionalen Schlachthofes für Hessen

Wir brauchen einen überregionalen Schlachtbetrieb in Hessen, der in kommunaler oder landeseigener Hand betrieben wird. Dies wäre auch ein klares Zeichen und Bekenntnis zur Hygiene, zum Tierwohl und zu fairen Arbeitsbedingungen. Wir fordern darüber hinaus von der Landesregierung konkrete Pläne, wie sie kleine, regionale Betriebe stärker im Bereich der regionalen Fleischproduktion unterstützen und fördern will.

Lockerung der Schuldenbremse wäre bei einer Volksabstimmung gescheitert

Bei der Einführung der Schuldenbremse wurden die Bürger noch gefragt. Bei der Änderung eines so wichtigen Kontrollmechanismus zur Einhaltung der Schuldenbremse dürfen die Bürger jedoch nicht mit abstimmen. Das wundert mich nicht, weil ich bezweifele, dass CDU und Grüne damit durchgekommen wären. Die Hessen erkennen sehr wohl den Machtmissbrauch der Landesregierung und hätten da nicht mitgespielt.

Jetzt unkompliziert Finanzhilfen für Unternehmen beantragen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz weist darauf hin, dass Unternehmen ab spätestens Montag Fördergelder beantragen können. „Das Corona-Virus macht es besonders für kleinere Firmen notwendig, dass sie jetzt schnell und unkompliziert an finanzielle Hilfe kommen. Auf der Homepage des Regierungspräsidiums Kassel…

Main-Kinzig-Kliniken mit aller Kraft unterstützen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz befürwortet die Milliardenhilfen für die Krankenhäuser durch den Bund. Allerdings geht er davon aus, dass die Hilfen deutlich aufgestockt werden müssen. „Besonders kleinere Kliniken, wie die Main-Kinzig-Klinik in Gelnhausen und Schlüchtern, sind für die…

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