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Meldungen

Lotz entschuldigt sich bei FDP Main-Kinzig für Passagen aus Thüringen-Pressemitteilung

Die FDP Main-Kinzig fordert einen Entschuldigung für Passagen aus meiner Thüringen-Pressemitteilung. Dem komme ich nun nach: Es tut mir sehr leid, dass ich in einer Pressemeldung davon gesprochen habe, die FDP Kreistagsfraktion habe gute Leute. Es war ein großer Fehler von mir zu denken, sie wären in der Lage, eine deutlichere Abgrenzung zur AfD möglich zu machen. Ich bleibe dabei: Demokratische Parteien müssen sich jetzt stärker denn je gegen Rechtsextreme absetzen.

Auch in Hessen und im Main-Kinzig-Kreis brauchen wir eine deutlichere Abgrenzung der FDP zur AfD

Ich persönlich jedoch kann nicht mit ruhigem Gewissen einen AfD-Kandidaten wählen oder durch Stimmen von Rechtsextremen in ein Amt kommen. Dabei hätten sechs Wörter im Thüringer Landtag gereicht, um ein klares Signal gegen Rechtsextremismus zu setzen: ,Ich nehme die Wahl nicht an!'. Einfacher geht es kaum! Die Geschichte hat uns gelehrt, wer heute mit den Rechtsextremen paktiert, wacht morgen in einem totalitären Staat auf. Es ist unsere Aufgabe, klare Kante gegen Rechts zu zeigen und derartige Dammbrüche in unseren Parlamenten zu verhindern.

SPD ist solidarisch mit den Weidetierhaltern

In Hessen wurde zu lange zu wenig für das Zusammenleben zwischen Mensch, Wolf und Nutztieren getan. Nun gilt es, unbürokratische Hilfe für Nutzierhalter zu schaffen, einen Wolfsmanagementplan zu erarbeiten der diesen Namen auch verdient und endlich die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen.

Verbraucherschutzministerin Hinz sollte nach Ekelwurst-Skandal überlegen, ob ihr Job noch das Richtige für sie ist

Je mehr man sich mit dem Ekelwurst-Skandal beschäftigt, desto widerlicher wird es. Auf der einen Seite steht ein Unternehmen, das seinen Kunden den letzten Fraß verkauft hat, was vermutlich drei Todesopfer zur Folge hatte. Auf der anderen Seite ist Umweltministerin Hinz, deren einziges Interesse offensichtlich darin besteht, die Schuld von sich zu weisen. Sie sollte ernsthaft überlegen, ob der Job einer Verbraucherschutzministerin noch der Richtige für sie ist

Im Nachhaltigkeitsbericht von Hessen-Forst sollte Personalsituation besser berücksichtigt werden

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz kritisiert, dass schon wieder die Personalsituation in der Präsentation des Nachhaltigkeitsberichts von Hessen-Forst durch Landesbetriebsleitung und Staatssekretärin Beatrix Tappeser vergessen wurde. „Die Analyse der Staatssekretärin der Sturmschäden, Dürre und Schädlingsbefalls des…

Bund gibt immer mehr Geld für Schulsanierung, aber Land lässt es verpuffen

Mehrere hundert Mio. Euro des Bundes für die Kommunen schlummern beim Land und beim nächsten Bundeshaushalt 2020 wird es garantiert wieder ein Programm für die Kommunen geben, die wieder in Hessen nicht abgerufen werden. In der Region Gelnhausen/Schlüchtern ist sogar kein Cent von dem vielen Geld angekommen. So wie das Land mit den Geldern des Bundes umgeht, komme ich mir manchmal vor, als wären wir in der Fernsehserie Kir Royal...

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